30.04.2020 | Corona-Info
Der Nationalrat hat mit dem Kunst-, Kultur- und Sportsicherungsgesetz neue Regeln für all jene Veranstaltungen beschlossen, die im Zuge der COVID-19-Maßnahmen nicht stattfinden konnten. Dies betrifft etwa Karten für Konzerte, Sportereignisse, aber auch...
14.04.2020 | Corona-Info
Aus Kaufverträgen, aber auch aus Werkverträgen können Gewährleistungsfälle resultieren, wenn sich eine Sache bzw. ein Werk nachträglich als mangelhaft erweist. Als Mängel gelten dabei allgemein jene Fehler, die bei Übergabe vorhanden waren, aber nicht gleich gesehen...
11.04.2020 | Corona-Info
Durch die am 9. April 2020 erlassene Verordnung des Gesundheitsministers ist das Betretungsverbot des Kundenbereichs von Betriebsstätten des Handels wesentlich gelockert worden. Das Betreten des Kundenbereichs von Dienstleistungsunternehmen zum Zweck der...
10.04.2020 | Corona-Info
Durch die COVID-19-Maßnahmen ist der Geschäftsgang der meisten Unternehmen wesentlich verändert worden. Nur die wenigsten Unternehmer können so vernünftiger Weise erwarten, dass sich die finanzielle Situation so entwickelt, wie sie es geplant oder aufgrund der...
08.04.2020 | Corona-Info
Für Vertragsverhältnisse, die vor Beginn der COVID-19-Krise geschlossen wurden, bestehen zahlreiche Anhaltspunkte für Korrekturen, wenn Vertragspflichten nicht – oder nicht in der vereinbarten Zeit – erfüllt werden können. Für Bauverträge haben wir dazu im...
07.04.2020 | Corona-Info
Das Recht von Risikogruppen auf Freistellung macht vertragliche Regelungen erforderlich! Im Zuge des 3. COVID-19-Maßnahmengesetzes ist im ASVG (dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz) mit § 735 eine Bestimmung eingefügt worden, die zunächst der Gesundheitskasse...
